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Flosbach beharrt auf Einführung einer Finanzsteuer

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

10.01.2012

Euro-Krise Flosbach beharrt auf Einführung einer Finanzsteuer

Berlin – Der finanzpolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, hat Vorbehalte der FDP gegen die Finanztransaktionssteuer zurückgewiesen.

„Auch die FDP kann sich nicht der Absicht verschließen, den Finanzsektor an den Kosten der Krise zu beteiligen“, sagte der CDU-Politiker „Handelsblatt-Online“ Flosbach begrüßte es, dass Frankreich den ersten Schritt bei dem Thema gemacht habe. „Die Bundesregierung sollte sich jetzt im Schulterschluss mit Frankreich dafür einsetzen, möglichst viele Länder von der Einführung der Finanztransaktionsteuer zu überzeugen“, sagte er.

Zugleich stellte sich Flosbach gegen die Forderung von Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin, wonach Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Finanzsteuer im Euro-Raum gegen den Widerstand der FDP durchsetzen solle. „Offenbar ist die Wahrnehmungsfähigkeit von Herrn Trittin noch etwas von seinem Winterschlaf benebelt“, sagte der CDU-Politiker. „Er sollte sich noch ein bisschen weiter ausruhen, bevor er in die Diskussion einsteigt.“

Die Bundeskanzlerin hatte gestern nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy in Berlin erklärt, wenn es nicht gelinge, alle 27 EU-Länder einzubeziehen, könne sie sich vorstellen, die Abgabe auch nur in der Euro-Zone einzuführen.

Das Thema dürfte heute auch bei einem Treffen der Kanzlerin mit IWF-Chefin Christine Lagarde zur Sprache kommen.

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