Berichte Bundesregierung einigt sich bei Kindergrundsicherung
Kindergrundsicherung: Bundesregierung erzielt grundsätzliche Einigung.
Berlin – Nach langem Streit hat die Bundesregierung offenbar eine grundsätzliche Einigung zur Kindergrundsicherung erzielt. Bei einem Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Finanzminister Christian Lindner (FDP) sowie Familienministerin Lisa Paus (Grüne) sollen die größten Streitpunkte ausgeräumt worden sein, wie mehrere Medien übereinstimmend in der Nacht zu Montag berichteten.
Details wurden zunächst allerdings nicht genannt – es wurde erwartet, dass die Eckpunkte im Laufe des Vormittags vorgestellt werden. In dem Koalitionsstreit ging es vor allem um die Finanzierung der Kindergrundsicherung: Paus wollte ursprünglich bis zu zwölf Milliarden Euro, Lindner wollte für das kommende Jahr nur zwei Milliarden Euro bereitstellen.
Der Streit hatte zuletzt auch dazu geführt, dass Paus das sogenannte „Wachstumschancengesetz“ des Finanzministers im Kabinett blockiert hatte.
28.08.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.