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Von der Leyen 2014 CDU Bundesverteidigungsministerin

© Dirk Vorderstraße / CC BY 3.0

11.05.2017

Bundeswehr-Affäre SPD weist Verteidigungsministerin „volle Verantwortung“ zu

„Braune Terror-Nester ein handfester Skandal.“

Osnabrück – SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die „volle Verantwortung“ für die Rechtsextremismus-Affäre bei der Bundeswehr zugewiesen. Es sei “ ein handfester Skandal“, dass sich braune Terror-Nester ohne Wissen der Verantwortlichen und des Militärischen Abschirmdienstes bilden konnten, sagte Barley im Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag).

Es sei „erbärmlich“, jetzt zu sagen, „davon haben wir nichts gewusst“. Immerhin werde das Verteidigungsressort seit zwölf Jahren von CDU und CSU geführt.

Barley kritisiert „Show-Politik“ von der Leyens

Die Ankündigung innerer Reformen bei der Bundeswehr nannte Barley „Show-Politik“, die „typisch“ für von der Leyen sei. Deren Aktionismus komme viel zu spät und sei nur dem öffentlichen Druck geschuldet.

Der Verbleib der Verteidigungsministerin im Amt sei nicht sicher. „Es ist nie ein gutes Zeichen, wenn einem die Kanzlerin ihr volles Vertrauen ausspricht. Es mussten schon Minister für weniger zurücktreten“, meinte Barley.

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