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Die Linke

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16.02.2013

Bundestagswahl Linke rechnet nicht mit Ergebnis wie 2009

„Wir werden kein Wahlziel in Prozentangaben postulieren.“

Berlin – Die Linkspartei rechnet für die Bundestagswahl im Herbst nicht mit einer Wiederholung des Erfolgs von 2009. Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn wandte sich dagegen, eine zweistellige Prozentzahl als Wahlkampfziel auszugeben. „Wir werden kein Wahlziel in Prozentangaben postulieren“, sagte Höhn der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

Er widersprach damit Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Gregor Gysi, der unlängst gesagt hatte, die Partei könne „ein zweistelliges Ergebnis schaffen“. Vor drei Jahren war die Linke mit 11,9 Prozent in den Bundestag eingezogen.

Angesichts ihrer Schwäche im Westen befinde sich die Linkspartei gegenwärtig „in einer Konsolidierungsphase“, sagte Höhn weiter. „Wir versuchen, die Strukturen der Partei und die kommunalpolitische Verankerung im Westen zu festigen und auszubauen“, so der Bundesgeschäftsführer. Die Partei hat in den vergangenen 15 Monaten rund 15.000 Mitglieder verloren und zählt heute nur noch rund 63.000 statt vormals 78.000 Mitglieder.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Dietmar Bartsch, kritisierte die inhaltliche Ausrichtung der Partei im Westen. „Bankenkrise und Spekulanten sind nicht die Themen, die den Bürgern besonders auf den Nägeln brennen, sondern eher steigende Energiepreise, explodierende Mieten oder marode Schulen“, sagte Bartsch der Zeitung.

Bei der Landtagswahl in Niedersachsen hatte die Linkspartei ganz auf die Themen Bankenkrise und Spekulanten gesetzt und auf landespolitische Themen weitgehend verzichtet. Trotz besonderen Engagements der stellvertretenden Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht war sie bei der Wahl nur auf 3,1 Prozent gekommen.

Angesichts der Schwäche der Partei im Westen müssten die ostdeutschen Länder nun helfen, das gegenwärtige Tief zu überwinden, so Bartsch. „Ein neuer Aufbruch der Linken kann nur aus dem Osten kommen, weil dort die starken, erfolgreichen Landesverbände sind“, sagte Bartsch.

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