Bundesregierung Wanka ist neue Bundesbildungsministerin
Bundespräsident Gauck würdigt Schavan und ernennt ihre Nachfolgerin.
Berlin – Staffelübergabe im Bundesbildungsministerium: Neue Ressortchefin ist seit Donnerstag Johanna Wanka (61), die auf Annette Schavan (57) folgt. Nach sieben Jahren im Amt entließ Bundespräsident Joachim Gauck die CDU-Politikerin Schavan auf deren eigenen Wunsch. Sie zog mit ihrem Rücktritt die Konsequenz aus der Plagiatsaffäre, die in der Aberkennung ihres Doktortitels durch die Universität Düsseldorf gipfelte.
Mit herzlichen Worten verabschiedete Gauck im Schloss Bellevue die langjährige Bundesbildungsministerin. Schavan sei eine Ministerin gewesen, die weit über die eigene Fraktion und Koalition hinaus Anerkennung gefunden habe, sagte er. Mit ihrer bescheidenen und souveränen Art habe Schavan wichtige Weichen gestellt. „Ihr Einsatz hat die Wissenschaftslandschaft in Deutschland gestärkt“, hob der Bundespräsident hervor.
Schavan habe Bildung immer als Zukunftspolitik verstanden, sagte Gauck und betonte: „Sie haben der Wissenschaft Vertrauen geschenkt und ihr durch große Investitionen mehr Freiheit ermöglicht.“ Der Bundespräsident erinnerte daran, dass in Schavans Amtszeit unter anderem die sogenannten Exzellenzinitiative fiel, mit der die besten Hochschulen im Land neue Milliardenförderungen erhielten und so ihr internationales Profil schärfen konnten. Mit dem Hochschulpakt schließlich habe Schavan dafür gesorgt, dass mehr Studenten an die Universitäten kommen könnten. „Mit Ihnen scheidet jemand aus dem Amt, der das, was er tut, aus Überzeugung tut“, fügte Gauck hinzu.
Als neue Bundesbildungsministerin ernannte Gauck Johanna Wanka, die zuletzt Wissenschaftsministerin in Niedersachsen war. Nach dem Wahlsieg von Rot-Grün bei der Landtagswahl im Januar hätte sie dieses Amt ohnehin aufgeben müssen. Sie wurde am Mittwoch in Hannover feierlich verabschiedet. In der kommenden Woche wird sie im Bundestag für ihr neues Amt vereidigt.
Gauck wies darauf hin, dass Wanka wie auch er selbst und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aus dem Osten Deutschlands kommen. In der DDR-Bürgerbewegung engagiert, hätte sie sich wohl nicht vorstellen können, wie sehr sich Deutschland in wenigen Jahren verändere und welchen Lebensweg sie nehmen würde. So habe Wanka zunächst in Brandenburg als Ministerin erste Erfahrungen sammeln können, bevor sie als erste Ostdeutsche in eine westdeutsche Landesregierung nach Niedersachsen wechselte.
„Sie übernehmen jetzt ein Amt, das mit den Ländern große Gestaltungsspielräume bietet“, sagte Gauck mit Blick auch auf die Neugestaltung des Hochschulpakts. Nach dem Auslaufen von Milliardenprogrammen stünden nun wichtige Entscheidungen an. Auch an Wanka liege es, vielen Studenten eine Perspektive zu geben. Dafür wünsche er ihr die nötige Kraft.
14.02.2013 - dapd / newsburger.de