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Ursula von der Leyen

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28.09.2014

Probleme bei der Bundeswehr Rüge für Inszenierungen von Verteidigungsministerin von der Leyen

„Sie war nicht gut beraten, in den Nordirak zu fliegen.“

Berlin – Angesichts der Bundeswehr-Pannen und des maroden Zustands von Panzern, Schiffen und Flugzeugen werfen Verteidigungsexperten Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) Selbstinszenierung vor. „Sie war nicht gut beraten, in den Nordirak zu fliegen. Es ist schlecht, wenn ein Einsatz mit öffentlichkeitswirksamen Pleiten beginnt“, sagte Ex-Generalinspekteur Harald Kujat dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Rainer Arnold attackierte die Verteidigungsministerin. Er sagte der Zeitung „Focus“: „In dieser schwierigen Zeit für die Bundeswehr sollte sie auf Inszenierungen verzichten und lieber anfangen, die Bundeswehr und Rüstungsprojekte zu durchdringen. Da gibt es noch große weiße Flächen.“

Ursula von der Leyen hatte den Nordirak besucht während sich der Transport von deutschen Waffen und Soldaten in die Krisenregion wegen defekter Flugzeuge verzögerte. Zuvor hatten die Inspekteure von Heer, Marine und Luftwaffe eine eklatante Mängelliste vorgelegt.

CDU-Verteidigungsexperte Henning Otte machte in „Focus“ die Rüstungsindustrie verantwortlich: „Die Hersteller müssen Verträge fristgerecht erfüllen“, sagte er.

Der Bund der Steuerzahler fordert dagegen eine durchgreifende Reform. „Der Zustand unserer Streitkräfte ist katastrophal, die Bundeswehr nur noch bedingt einsatzfähig und ihr Umgang mit Geld fragwürdig“, kritisierte Verbandspräsident Reiner Holznagel in „Focus“. 2013 habe das Ministerium 1,8 Milliarden Euro für militärische Beschaffungen gar nicht erst ausgegeben. Zugleich hätten die Personal- und Verwaltungskosten aber das Plansoll überschritten: „Im Verteidigungsministerium muss dringend besser gewirtschaftet werden“, so Holznagel.

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