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Bundeswehr-Soldaten

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03.11.2014

"Planungsvorschlag 2016" Bundeswehr fürchtet ohne Etaterhöhung um Einsatzfähigkeit

„Präzisierung der Zielvorgaben“ sei unvermeidlich.

Berlin – Die Bundeswehr hat nach Einschätzung ihrer eigenen Planer ein gewaltiges Finanzproblem, dass ohne Anstieg des Wehretats nicht kompensiert werden kann. Das geht aus dem „Planungsvorschlag 2016“ hervor, der im Planungsamt der Bundeswehr erstellt wird und dem Verteidigungsministerium als Basis dient, um den Finanzbedarf der nächsten Jahre zu ermitteln, berichtet die „Süddeutsche Zeitung“ (Montagsausgabe).

Der derzeit aus den Leitlinien zur Neuausrichtung der Bundeswehr „abzuleitende Ausrüstungs-Bedarf“ sei „im Planungszeitraum nicht mit finanziellen Mitteln hinterlegt“, heißt es in dem Dokument. Sollte es „in der mittelfristigen Perspektive“ keine „angemessene Erhöhung“ der für Beschaffung und Betrieb vorgesehenen Haushaltsmittel geben, sei eine „Präzisierung der Zielvorgaben“ unvermeidlich. Damit werden indirekt die Vorgaben der laufenden Reform zur Disposition gestellt.

In den vergangenen Wochen war offenbar geworden, dass sich das Material der Bundeswehr in teilweise marodem Zustand befindet. Zum Thema Materialerhaltung heißt es nun im Planungsvorschlag, dieser könne „den laufenden Betrieb der Bundeswehr mit teilweise bereits in erheblichem Umfang prognostizierten Einschränkungen nur kurzfristig knapp sicherstellen“. Bei „unverändertem Finanzrahmen“ sei die Notwendigkeit absehbar, „zukünftig auch in Strukturen eingreifen zu müssen“.

Für den Materialerhalt brauche man mindestens etwa 200 Millionen Euro jährlich mehr. Falls man dieses Geld nicht bekomme, müsse man die „Aufgabe von einzelnen Fähigkeiten oder Fähigkeitskomponenten“ erwägen. Somit wäre ein wesentliches Ziel der Neuausrichtung hinfällig, demzufolge die Bundeswehr auch künftig sämtliche militärischen Kernfähigkeiten beherrschen soll, statt sich auf einzelne zu spezialisieren.

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