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15.10.2015

Parlamentskreise BND verstößt schon seit den 90ern gegen Vorgaben

Das Parlamentarische Kontrollgremium hat eine Task Force gebildet.

Berlin – Der Bundesnachrichtendienst hat über 2.000 sogenannte „Selektoren“ gegen befreundete EU-Staaten und die USA eingesetzt, die entweder dem Auftragsprofil des Dienstes und/oder dem Gesetz widersprachen. Das berichtet der „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Freitag-Ausgabe) unter Berufung auf Parlamentskreise.

Ein Teil dieser über 2.000 problematischen „Selektoren“ war nach Informationen des Blattes seit Ende der 90er Jahre im Betrieb.

Die Affäre um die BND-eigene „Selektoren“ war am Mittwochabend bekannt geworden. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) hat eine Task Force gebildet, um die Vorwürfe zu prüfen. Ein erster Zwischenbericht wird laut „Kölner Stadt-Anzeiger“ am 11. November erwartet.

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