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Bundesnachrichtendienst BND Berlin

© Simon - Pierre Krautkrämer / CC BY-SA 3.0

15.10.2015

Bericht BND spionierte offenbar selbst Partner aus

Angeblich wurden europäische und US-Partner unter anderem in Afghanistan abgehört.

Berlin – Nach Informationen des rbb Inforadios hat der BND offenbar selbst seine Partner ausspioniert. Bundeskanzleramt und BND-Präsident Schindler informierten das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages am Mittwochabend darüber, dass der BND bei der Telekommunikationsüberwachung möglicherweise unzulässige Suchbegriffe, sogenannte Selektoren, verwendet habe. Diese Praxis sei im Herbst 2013 beendet worden. Einzelheiten zu den verwendeten Selektoren wollte das Parlamentarischen Kontrollgremium nicht mitteilen.

Nach rbb-Informationen wurden europäische und US-Partner unter anderem in Afghanistan abgehört. Unklar ist noch, inwieweit das rechtlich gedeckt war. Politisch ist es zumindest heikel, da die Kanzlerin im Zuge der NSA-Affäre gesagt hatte: „Abhören unter Freunde – das geht gar nicht.“

Der CDU-Abgeordnete Clemens Binninger sagte dem rbb Inforadio, es seien eine Reihe von Fragen aufgetaucht, die Anlass zum Handeln seien. Es stehe die Frage im Raum, ob die verwendeten Suchbegriffe vom Auftragsprofil des BND gedeckt waren.

Das Parlamentarische Kontrollgremium kündigte an, dass in der kommenden Wochen Mitarbeiter zum BND nach Pullach fahren werden, um sich die Suchbegriffe vorlegen zu lassen und mit BND-Mitarbeitern zu sprechen. Bisher standen lediglich die Selektoren im Fokus der Aufmerksamkeit, die die NSA mit Hilfe des BND eingesetzt hatte.

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