Regierungswechsel in Polen Link sieht Chance für EU
Chance für EU durch polnischen Regierungswechsel.
Berlin – Der Vize-Vorsitzende der FDP-Fraktion, Michael Link, ist optimistisch in Bezug auf den bevorstehenden Regierungswechsel in Polen und glaubt, dass dies neue Impulse für die EU bringen wird. Er betonte, dass es schwierig sein wird, essentielle Fortschritte in der europäischen Integration ohne Polen zu machen. Mit einem möglichen Regierungswechsel besteht jedoch die Chance, Europa institutionell zu reformieren, wirtschaftlich zu stärken und gemeinsam mit Polen und Frankreich das stagnierende Weimarer Dreieck neu zu beleben.
Link sieht die Bildung einer neuen Regierung in Polen als Anerkennung und Stärkung der Demokratie im Land. Aus seiner Sicht ist es nun eine große Chance für die siegreichen Oppositionsparteien, eine gemeinsame pro-europäische Regierung zu bilden. Dieser Prozess wurde möglich, nachdem Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (PiS) wie erwartet die Vertrauensfrage im Parlament verloren hat. Obwohl die PiS als stärkste Partei aus der Parlamentswahl hervorgegangen war, konnten sie keine Koalitionspartner finden.
Es wird erwartet, dass nun der bisherige Oppositionsführer Donald Tusk die Regierung übernimmt. Tusk hat bereits eine Koalition geschmiedet und kann somit seine Pläne in die Tat umsetzen.
11.12.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.