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Parkende Autos in einer Straße

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15.06.2017

Barthle Bundesverkehrsministerium lehnt Diesel-Fahrverbote ab

Man versuche grundsätzlich, Mobilität zu ermöglichen, nicht zu verhindern.

Berlin – Das von der Deutschen Umwelthilfe (DUH) geforderte Fahrverbot für dieselbetriebene Fahrzeuge in deutschen Innenstädten lehnt das Bundesverkehrsministerium grundsätzlich ab. Er sehe den Vorstoß, Fahrverbote in München auch für Diesel der Euro-6-Norm vor Gericht zu erstreiten, als „Teil einer Diffamierungskampagne“ durch die Umwelthilfe, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Norbert Barthle (CDU), der „Heilbronner Stimme“ (Freitagsausgabe).

„Dass die Deutsche Umwelthilfe sich den Diesel vorgenommen hat, nehmen wir zur Kenntnis. Als nächstes ist dann der Benziner an der Reihe“, sagte Barthle. Der ab 2020 für den Flottenverbrauch geltende Grenzwert von 95 Gramm CO2 pro Kilometer für alle neu zugelassenen Pkw sei für die deutschen Hersteller trotz E-Mobilität ohne den Diesel nicht erreichbar.

Die Städte seien aber gefordert, im öffentlichen Nahverkehr, bei Taxen und im Lieferverkehr die E-Mobilität mehr zu unterstützen, durch Bonuszahlungen oder durch andere Anreize. „Aber eben nicht durch Fahrverbote“, wie Barthle betonte.

Das Ministerium versuche zudem grundsätzlich, Mobilität zu ermöglichen, nicht zu verhindern. „Deshalb sind wir auch gegen die blaue Plakette.“

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