Linke Drohnen-Baron de Maizière spielt auf Zeit
Gewünschten Drohnen seien „Killerwaffen“.
Berlin – Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion Die Linke und ihr Obmann im Auswärtigen Ausschuss, hat Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière als „Drohnen-Baron“ bezeichnet und dem CDU-Politiker vorgeworfen, im „Euro Hawk“-Debakel auf Zeit zu spielen.
„Drohnen-Baron de Maizière will dem Bundesrechnungshof nun die Unterlagen zum `Euro Hawk`-Desaster zur Prüfung übergeben, wozu er ohnehin gesetzlich verpflichtet ist. Ansonsten spielt er weiter auf Zeit und lässt das Parlament im Unklaren“, sagte Gehrcke am Mittwoch in Berlin. „Seine Verachtung für die Rechte des Deutschen Bundestages ist unübersehbar.“
Die vom Verteidigungsminister gewünschten Drohnen seien „Killerwaffen, die zu gezielten Tötungen eingesetzt werden können“, so der Linken-Politiker weiter. „Damit widerspricht bereits die Beschaffung und erst Recht der Einsatz dieses Waffensystems allen auch durch das Grundgesetz vorgeschriebenen Geboten der Humanität.“
Seine Partei werde die Gefahr, die von der Drohnen-Rüstung ausgehe, die inhumane Waffentechnik und die „verschleuderten Gelder zu einem wichtigen Thema im Parlament und im Wahlkampf machen“, kündigte Gehrcke an.
22.05.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de