Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Wolfgang Böhmer

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

06.04.2014

Zukunft der Stasi-Akten-Behörde Böhmer für Kommissionsleitung im Gespräch

Der Vorschlag finde Unterstützung in mehreren Bundestagsfraktionen.

Berlin – Der frühere Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Wolfgang Böhmer (CDU), ist für die Leitung einer Kommission, die Vorschläge zur Zukunft der Stasi-Akten-Behörde ausarbeitet, im Gespräch. Der Vorschlag finde Unterstützung in mehreren Bundestagsfraktionen, berichtet der „Spiegel“.

Nach Vorstellungen der zuständigen Kulturstaatsministerin, Monika Grütters (CDU), soll das Gremium zügig die Arbeit aufnehmen. Grütters hofft auf konkrete Vorschläge im kommenden Jahr, damit noch in dieser Legislaturperiode entsprechende Gesetzesänderungen erreicht werden können.

Die SPD favorisiert eine Fusion der Behörde des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen mit dem Bundesarchiv bis 2019. Zeitdruck herrscht auch aus einem anderen Grund: Die Amtszeit des derzeitigen Behördenchefs, Roland Jahn, endet 2016.

Dem 78-jährigen Böhmer wird zugetraut, die emotionalen Debatten um die Schließung der einstigen „Gauck-Behörde“ zu moderieren. Über die Zusammensetzung der Kommission wird noch gestritten.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/zukunft-der-stasi-akten-behoerde-boehmer-fuer-kommissionsleitung-im-gespraech-70406.html

Weitere Nachrichten

Mahmur Flüchtlingsanlage

© homeros / 123RF Lizenzfreie Bilder

Ex-Lageso-Chef „Wir brauchen für jeden Flüchtling einen Lotsen“

Der ehemalige McKinsey-Berater und frühere Chef des Berliner Landesamts für Gesundheit und Soziales (Lageso), Sebastian Muschter, warnt vor einem Scheitern ...

NPD Kundgebung Wuerzburg

© Christian Horvat / CC BY-SA 3.0

NPD-Verbot Lammert begrüßt Bedeutung der Karlsruher Entscheidung

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die politische Bedeutung der Karlsruher NPD-Entscheidung hervorgehoben. "Ich begrüße, dass das ...

Barbara Hendricks Angela Merkel 2013

© Martin Rulsch / CC BY-SA 4.0

SPD Hendricks will Agrarsubventionen an Naturschutz koppeln

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat eine grundlegende Reform der bisherigen EU-Agrarsubventionen gefordert. Demnach sollen Landwirte künftig ...

Weitere Schlagzeilen