Grüne Habeck verteidigt Industriestrompreis
Habeck verteidigt „Industriestrompreis“ trotz Kritik.
Gransee – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen hat seine Idee eines „Industriestrompreises“ verteidigt. In einem Interview mit dem TV-Sender RTL erklärte Habeck, dass die Energiekosten in Deutschland zwar seit den Notmaßnahmen im letzten Jahr gesunken seien, aber immer noch höher lägen als vor dem russischen Angriffskrieg. Dieser „ursächliche Zusammenhang“ rechtfertige weitere staatliche Maßnahmen, so der Vizekanzler.
Auf die Frage nach einer möglichen Vergünstigung des Strompreises antwortete Habeck: „Wir sind noch dabei, den richtigen Weg zu finden, wenn ich das so sagen darf.“
Habeck schreibt die hohen Umfragewerte der AfD nicht allein den Streitigkeiten in der Koalition zu. „Rechtspopulismus ist derzeit ohnehin im Aufschwung, und das betrifft auch Länder, die keine Ampelregierung haben“, betonte der Grünen-Politiker. Er sieht zwar auch eine Mitverantwortung innerhalb der Regierung, fügte jedoch hinzu: „Es ist unfair zu behaupten, dass der Rechtspopulismus verschwindet, sobald es nur Friede, Freude, Eierkuchen zwischen FDP, SPD und Grünen gibt.“ Habeck sieht den Rechtspopulismus als tiefgreifendes gesellschaftliches Phänomen.
30.08.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.