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Hans-Peter Bartels

© Steffen Voß / CC BY-SA 3.0 DE

20.01.2016

SPD Wehrbeauftragter fordert höheren Etat für Bundeswehr

SPD-Politiker Bartels: Äußere Sicherheit wird immer wichtiger.

Osnabrück – Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hans-Peter Bartels (SPD), fordert einen höheren Wehretat als von der Bundesregierung angekündigt. In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwoch) sagte Bartels: „Äußere Sicherheit bekommt aktuell einen höheren Stellenwert.“

Die jüngste Etatsteigerung von 1,16 Prozent der Wirtschaftsleistung (Bruttoinlandsprodukt/BIP) auf 1,17 Prozent in diesem Jahr sei schon eine kleine Trendwende gewesen, genüge aber nicht. „Das muss weitergehen“, forderte Bartels.

Nach der Finanzplanung der Bundesregierung würde die BIP-Quote bis 2019 wieder auf 1,07 Prozent zurückgehen, den niedrigsten Wert seit Bestehen der Bundeswehr. Derzeit gibt Deutschland rund 34 Milliarden Euro im Jahr für Verteidigung aus. „Wir sollten rasch 1,2 Prozent erreichen – das ist immer noch weit entfernt vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Aber das würde schon sehr helfen“, sagte der Wehrbeauftragte.

Zuvor hatte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in der „Bild“-Zeitung eine Erhöhung des Wehretats wegen der internationalen Einsätze etwa in Libyen angekündigt, ohne Zahlen zu nennen.

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