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Von der Leyen lässt künftige Höhe der Hartz-IV-Sätze offen

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat offen gelassen, wie stark die Regelsätze für Hartz-IV-Empfänger künftig steigen werden. In einem Interview mit der Bild-Zeitung kündigte sie zugleich einen „Bildungspass“ für die Kinder von Hartz-IV-Empfängern an, mit dem sie zusätzliche Leistungen wie Schulessen oder Nachhilfe bezahlen können. Es werde derzeit „an der Lebenswirklichkeit“ berechnet, was ein Mensch zum Leben braucht“, sagte die Ministerin in dem „Bild“-Interview. „Was unterm Strich herauskommt, steht erst im Herbst fest.“

Auf die Frage, ob die Regelsätze von derzeit 359 Euro im Monat für Singles – wie am Wochenende spekuliert – auf bis zu 400 Euro steigen könnten, ließ von der Leyen offen: „Es gibt keinerlei Hinweise darauf, dass 400 Euro erreicht werden.“ Die Ministerin betonte, dass es nicht zu einer weiteren Verringerung des Abstandes zwischen den Einkommen Vollzeit arbeitender Geringverdiener und Hartz-IV-Empfänger kommen dürfe. „Wer Vollzeit arbeitet muss mehr haben, als der, der vom Staat allein lebt. Erfreulicherweise wird ja jetzt im Aufschwung auch gerade in den unteren Lohngruppen mehr verdient.“

Nach den Worten der Ministerin soll die Koppelung der Regelsätze des Arbeitslosengeldes II an die Rentenentwicklung aufgegeben werden. Maßstab für die Erhöhung der Hartz-Sätze solle ein „Mix von Preisentwicklung und Lohnentwicklung“ sein. „Die Wirklichkeit ist immer noch der beste Maßstab“, sagte die Ministerin. Auch in der Zukunft bleibe „der innere Zusammenhang von Preisen, Lohnentwicklung und Rente“, sagte von der Leyen. „In diesen Gleichschritt muss auch das Existenzminimum für Arbeitslose gestellt werden. Wir sind eine Gesellschaft und keiner darf ausgekoppelt werden.“

Erstmals äußerte sich die Ministerin dem „Bild“-Interview zu ihren Plänen für die Verbesserung der Kinderleistungen für Hartz-IV-Bezieher. „Wir wollen die Chancen der Kinder verbessern. Zu viele bedürftige Kindern lungern auf der Straße herum, weil es vorne und hinten nicht reicht.“ Das System solle „so verändert werden, dass es einen einfachen Zugang zu Förderkursen, Sport- oder Musikvereinen für bedürftige Kinder gibt und dass sie auch da hingehen“. Um das zu verwirklichen solle ein „Bildungspass“ eingeführt werden, „der einfach zu benutzen ist“. Von der Leyen: „Dabei schaue ich auch über Hartz IV hinaus und die Grenzen müssen fließend sein zu allen Kindern, die Hilfe brauchen. Wir dürfen kein Kind hängen lassen.“

02.08.2010 © dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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