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08.03.2014

Video-Podcast Merkel betont Handlungsbedarf beim Datenschutz

Hier habe man „alle Hände voll zu tun“.

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Notwendigkeit einer Digitalen Agenda in Deutschland betont und sieht vor allem beim Thema Datenschutz Handlungsbedarf. Hier habe man „alle Hände voll zu tun“, sagte die Kanzlerin in ihrem neuen Video-Podcast. Es müsse dabei mehr Gemeinsamkeit in Europa geben, denn ein einheitliches Datenschutzrecht – in Form der angestrebten Datenschutzgrundverordnung – wäre auch für die Ansiedlung von Firmen sehr hilfreich.

Das „hohe Datenschutzniveau“ in Deutschland solle dabei jedoch nicht aufgegeben werden. Generell sei die Verhältnismäßigkeit zu wahren – „zwischen der Freiheit der Information, der Freiheit des Bürgers und der Sicherheit des Bürgers“. „An einigen Stellen ist diese Verhältnismäßigkeit nach unserer Auffassung zurzeit nicht gewahrt“, sagte Merkel.

Auch im Blick auf Wirtschaftsspionage sei Datensicherheit ein „sehr entscheidender Punkt“. Merkel sieht die Nutzer allerdings ebenfalls in der Verantwortung. „Die Bürgerinnen und Bürger müssen lernen – und werden lernen, mit völlig neuen Möglichkeiten von sozialen Netzwerken und Ähnlichem umzugehen.“

Sie müssten lernen, sich zu entscheiden: „Was möchte ich preisgeben und was möchte ich nicht preisgeben?“ Das, so die Bundeskanzlerin, sei sicherlich ein gesellschaftlicher Entwicklungsprozess, der eine breite Diskussion brauche.

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