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Unions-Fraktionsvize Vaatz bekräftigt Nein zum schwarz-gelben Atomausstieg

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07.06.2011

Atomausstieg Unions-Fraktionsvize Vaatz bekräftigt Nein zum schwarz-gelben Atomausstieg

Berlin – Unions-Fraktionsvize Arnold Vaatz (CDU) hat sein Nein zum Atomausstieg und zur Energiewende der schwarz-gelben Koalition bekräftigt. Vaatz sagte der „Saarbrücker Zeitung“: „Meine Position ist klar und wird auch so bleiben.“ Zwar werde er am Ende des parlamentarischen Verfahrens die Mehrheitsentscheidung akzeptieren, „aber ich werde auch in der Unionsfraktion für meine Haltung werben, damit sich so viele Kollegen wie möglich anschließen.“

Vaatz begründete sein Nein damit, dass sich Deutschland mit dem Ausstiegsbeschluss „mittelfristig aus der Reihe der Industrieländer verabschiedet“. Der Versuch, 49 Prozent der Stromgrundlast nach dem Wegfall der Atomenergie durch regenerative Energien zu ersetzen sei einer, „den wir seit 20 Jahren machen und der uns nicht gelungen ist.“ Ein Scheitern der Energiewende werde daher zu „exorbitanten Kostensteigerungen“ führen.

Am Montag hatten in der Unionsfraktion acht Abgeordnete das Gesetzespaket der Regierung abgelehnt, acht weitere hatten sich enthalten. Vaatz selbst nahm an der Abstimmung nicht teil, da er mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach Washington reiste.

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