Thüringer SPD Tiefensee kündigt unternehmensfreundlichen Kurs an
„Die Thüringer SPD hat mich gefragt und sie weiß ja, wofür ich stehe.“
Berlin – Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will Unternehmern die Angst vor der Landesregierung des ersten linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow nehmen und hat einen unternehmensfreundlichen Kurs angekündigt.
„Die Thüringer SPD hat mich gefragt und sie weiß ja, wofür ich stehe. Das gilt für meine wirtschaftspolitische Ausrichtung genauso wie für meine kritische Haltung zur SED“, sagte Tiefensee dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Ich stehe für eine Politik, die das Unternehmertum stärkt, aber zugleich Arbeitnehmerrechte einfordert und ich bin froh, dass das jetzt genau so im Koalitionsvertrag steht“, sagte er.
Ein Schwerpunkt seiner Wirtschaftspolitik soll die Förderung der regionalen Wirtschaft sein. Es gebe zwar sehr erfolgreiche Zentren etwa in Jena. „Die haben noch keinen ausreichenden Leuchtturmcharakter. Manche Städte wie meine Geburtsstadt Gera haben zu wenig vom Aufschwung profitiert“, so Tiefensee.
Ein Problem sei die Kleinteiligkeit der Wirtschaft im Osten: „Wir müssen also das Wachstum der Bestandsunternehmen fördern“, sagte der SPD-Politiker. Ein anderes Problem bestehe darin, dass die Breitbandversorgung nicht immer ausreichend vorhanden sei. „Und ein drittes Problem ist die mangelnde Finanzkraft. Hier muss man den einen oder anderen dann auch bei der Produktentwicklung mit Förderprogrammen unterstützen“, so Tiefensee. Das Geld dafür soll vor allem aus den Investitionsförderprogrammen der EU und des Bundes kommen.
Zentral sei, dass Thüringens Unternehmen bei der Digitalisierung vorankommen. „Wenn wir diese Modernisierung nicht schnell angehen, besteht die Gefahr, dass wir dauerhaft abgehängt werden“, warnte Tiefensee.
08.12.2014 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de