Thierse „Für Kühnert gilt die Gnade der späten Geburt“
„Die SPD steht nicht für flotte Verstaatlichung.“
Berlin – Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Thierse (SPD) hat die Überlegungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zum Sozialismus kritisiert.
„Für Kühnert gilt die Gnade der späten Geburt, er erinnert sich nicht, was vergesellschaftetes, kollektives, verstaatlichtes Eigentum im kommunistischen Teil der Welt bewirkt hat“, sagte Thierse dem Nachrichtenportal T-Online. „Im Grundsatzprogramm der SPD kommen die Begriffe Vergesellschaftung, Kollektivierung, Verstaatlichung nicht vor“.
Thierse war viele Jahre Vorsitzender der SPD-Grundwertekommission und hat am aktuellen Grundsatzprogramm, dem so genannten „Hamburger Programm“ von 2007, maßgeblich mitgearbeitet. Darin bekennt sich die SPD zum „demokratischen Sozialismus“.
Thierse verteidigt das nach wie vor: „Wir haben als Sozialdemokraten keinen Grund, wegen der Verbrechensgeschichte des Kommunismus unsere Ideale und Grundwerte zu revidieren.“ Die Partei habe sich dafür entschieden, zur eigenen Tradition zu stehen: „Das war ein trotziges Festhalten ausdrücklich gegen den kommunistischen Missbrauch des Sozialismusbegriffs.“
Gleichzeitig habe man sich entschieden vom real existierenden Sozialismus und dem Kommunismus abgegrenzt. „Einhegung des Marktes, Regulierung der Marktverhältnisse, das ist sozialdemokratische Politik nach dem Verständnis des Hamburger Programms. Die SPD steht nicht für flotte Verstaatlichung.“
Es gebe kein Beispiel dafür, dass Vergesellschaftung zu einer erfolgreichen Wirtschaft geführt habe. „Das sollte auch Kevin Kühnert zur Kenntnis nehmen.“
04.05.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de