SPD Scholz gegen schuldenfinanzierte Konjunkturprogramme
„Schuldenmachen ohne Ende löst unsere Probleme nicht, schafft aber neue.“
Berlin – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Ablehnung von schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen zum Ausdruck gebracht. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ erklärte Scholz: „Schuldenmachen ohne Ende löst unsere Probleme nicht, schafft aber neue.“ Stattdessen betonte er die Bedeutung, die Wachstumsdynamik des Landes zu entfalten und verwies auf das Wachstumschancengesetz als Instrument hierfür.
Trotz der derzeitigen wirtschaftlichen Herausforderungen sieht der SPD-Politiker Deutschland nicht als rezesiv. Vielmehr befinde sich das Land in einer „Wachstumsschwäche“. Eine Hauptursache dafür sei der schwächelnde Exportmarkt, insbesondere in Ländern wie China. Scholz erklärte: „Dies wirkt sich auf eine Exportnation wie unsere aus. Gleichzeitig haben wir mit hoher Inflation und gestiegenen Energiepreisen zu tun, die eine Folge des russischen Überfalls auf die Ukraine sind.“
Trotz dieser Herausforderungen ruft Scholz zu einer „nationalen Kraftanstrengung“ auf und wendet sich dabei auch an die CDU/CSU. Er mahnt dazu, die „verkrusteten Strukturen“ zu überwinden, um Fortschritte im Land zu erzielen. Hierfür seien alle staatlichen Ebenen und Verantwortungsträger erforderlich, da diese Strukturen in den vergangenen Jahrzehnten gemeinsam geschaffen wurden. Scholz betont, dass eine konstruktive Opposition ihre Vorschläge einbringen könne, ohne dass es um parteipolitische Profilierung gehe. Denn es gehe um die Zukunft des Landes. Abschließend drückte er seine Bereitschaft aus, sich jeden konkreten Vorschlag der Union genau anzuschauen.
16.09.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.