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Frank-Walter Steinmeier

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13.11.2013

Steinmeier „Zeit des Rumwurschtelns muss vorbei sein“

„Weiter so“-Politik sei mit den Sozialdemokraten nicht zu machen.

Leipzig – Laut SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ist eine Politik des „Weiter so“ mit den Sozialdemokraten nicht zu machen: „Die Zeit des Rumwurschtelns muss vorbei sein“, sagte Steinmeier im Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstagausgabe). Die SPD werde nur dann in eine Regierungskoalition eintreten, wenn diese „den Anspruch hat, unser Land zu gestalten“, so Steinmeier weiter.

Der Fraktionschef der SPD im Bundestag sieht zudem in der „Stärkung des Profils der SPD und eine Öffnung für neue Bündnisse“ die Hauptaufgaben seiner Partei in dieser Legislaturperiode. Dabei müsse die SPD die Partei der sozialen Gerechtigkeit und der wirtschaftlichen Vernunft sein.

„Der politische Liberalismus hat bei uns genauso ein Zuhause wie die Tradition der Arbeiterbewegung. Wahlen gewinnt die SPD in der Mitte.“

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