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18.10.2010

Städtebund 2011 Gebührenerhöhungen in vielen Kommunen

Berlin – In vielen Kommunen werden die Gebühren für die Bürger zum Jahreswechsel deutlich steigen. Wie die „Bild-Zeitung“ schreibt, ist mit Preiserhöhungen um bis zu 100 Prozent zu rechnen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), Gerd Landsberg, sagte der Zeitung, „dass die Städte und Gemeinden zunehmend darauf drängen, Gebühren zu überprüfen und zu erhöhen“.

Viele Kommunen haben bereits Gebührensteigerungen für 2011 angekündigt. Neben höheren Grundsteuern und Grunderwerbsteuern müssen die Bürger vielerorts auch steigende Ausgaben für den Öffentlichen Personennahverkehr, Müllabfuhr, Straßenreinigung sowie Friedhöfe in Kauf nehmen. In Starnberg bei München wird die Hundesteuer sogar um das Doppelte angehoben.

Landsberg begründete den Gebührenanstieg mit der „dramatischen Finanzlage“ der Kommunen. Sie machten in diesem Jahr mit insgesamt 14 Milliarden Euro ein Rekorddefizit. Landsberg forderte Bund und Länder auf, sich stärker an den Soziallasten der Kommunen zu beteiligen. „Hier brauchen wir endlich eine Wende. Sonst droht den Kommunen die Handlungsunfähigkeit“, sagte der DStGB-Hauptgeschäftsführer der „Bild-Zeitung“.

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