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Thomas de Maizière

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27.04.2015

Spionageaffäre Linke will de Maizière in NSA-Untersuchungsausschuss laden

Es kämen aber auch noch weitere Zeugen in Betracht.

Berlin – Die Linke will nach den jüngsten Enthüllungen zum NSA-Skandal den ehemaligen Kanzleramtsminister und heutigen Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in den NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages laden. Anlass ist ein Bericht der „Bild am Sonntag“, wonach die deutsche Regierungszentrale bereits 2008 über die jetzt bekannt gewordenen Spionagepraktiken informiert war.

„Wir müssen in den nächsten Sitzungen klären, wer was wann im BND und im Bundeskanzleramt wusste“, sagte die Linken-Obfrau im NSA-Ausschuss, Martina Renner, der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Montagausgabe). „Dazu ist es für uns unerlässlich, dass wir Herrn de Maizière laden. Das Bundeskanzleramt ist noch mal ganz anders in den Fokus geraten. Und er trug damals die Verantwortung.“

Es kämen aber auch noch weitere Zeugen in Betracht wie der Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt, der für die Kontrolle der Geheimdienste zuständig sei. Das Gremium erwarte im Übrigen bis Mittwoch grünes Licht, die einschlägigen Unterlagen mit den Selektoren einsehen zu dürfen.

Die National Security Agency hatte dem BND Suchkriterien (Selektoren) geliefert, nach denen dieser offenbar Datenströme durchforsten und die Ergebnisse an die NSA weiterleiten sollte.

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