newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Kind
© Alvesgaspar / CC BY-SA 3.0

Bericht SPD will mehr Petitionen von Kindern ermöglichen

„Es gibt einen großen Bedarf an einer eigenen Petitionsseite.“

Düsseldorf – Damit künftig mehr Kinder und Jugendliche eine Petition beim Bundestag einreichen, will die SPD den Internetauftritt des Bundestages kindgerechter gestalten.

„Es gibt einen großen Bedarf an einer eigenen Petitionsseite für Kinder und Jugendliche“, sagte Stefan Schwartze, SPD-Abgeordneter und Obmann im Petitionsausschuss des Bundestags, der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). Insbesondere Minderjährige würden durch die bestehende Petitionsplattform des Bundestags zu wenig angesprochen. Schwartze setzt sich für eine kindgerechte Plattform ein, auf der das Verfahren in einfacher Sprache erklärt werden soll. Junge Petenten sollen dann zügig leicht verständliche Antworten erhalten.

Weil es immer mehr Online-Petitionen privater Anbieter gebe, müsse sich der Bundestag neu aufstellen. „Wir sind das Original, nur bei uns gibt es einen direkten Draht vom Bürger zum Gesetzgeber“, sagte Schwartze.

Tatsächlich ging die Zahl der beim Bundestag eingereichten Petitionen zuletzt deutlich zurück. Im vergangenen Jahr erreichten lediglich 13.137 neue Bürgeranliegen den Bundestag, so wenige wie seit fast 30 Jahren nicht mehr.

30.08.2016 - newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »