SPD Wachsender Widerstand gegen Große Koalition
„Bisher lösen die Ergebnisse keine Begeisterung aus.“
Berlin – Wenige Tage vor Abschluss der Verhandlungen mit der Union verschärft sich in der SPD der Widerstand gegen eine Große Koalition. Das ergibt eine Recherche des Hamburger Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bei zahlreichen Ortsvereinen sowie Bezirks- und Kreisverbänden. Zugleich weigern sich die Vorsitzenden wichtiger Parteigruppen, ihren Mitgliedern die Zustimmung zu einer Großen Koalition beim anstehenden Mitgliederentscheid der Partei zu empfehlen.
„Bisher lösen die Ergebnisse keine Begeisterung aus“, sagte der Vorsitzende des Arbeitnehmerflügels (AfA) Klaus Barthel, „selbst diejenigen, die einer Großen Koalition aufgeschlossen gegenüberstanden, sind bisher enttäuscht.“
Auch bei den Jusos zeichnet sich eine Ablehnung des Bündnisses ab: „Meine derzeitige Einschätzung ist, dass es keine Mehrheit der Jusos für ein Ja zum Koalitionsvertrag geben wird“, sagte Johanna Uekermann, die sich in zwei Wochen zur neuen Bundesvorsitzenden wählen lassen will.
Auch der sächsische SPD-Chef Martin Dulig will seinem Landesverband kein bestimmtes Votum anraten: „Ich werde den Mitgliedern raten, sich mit den inhaltlichen Ergebnissen auseinanderzusetzen“, sagte Dulig.
Auch der Präsident des EU-Parlaments Martin Schulz sieht Probleme bei dem Verfahren: „Wir müssen uns alle zusammen noch sehr anstrengen, die Partei mitzunehmen“, so Schulz. „Die Sache ist noch nicht gelaufen.“
Grundsätzliche Zweifel an einer Verständigung mit der Union hat Generalsekretärin Andrea Nahles: „Wir können noch nicht sagen, ob der Koalitionsvertrag zustande kommt.“
Parteichef Sigmar Gabriel sieht dagegen in dem Mitgliederentscheid wegweisende Wirkung: „Ich bin stolz auf meine Partei, dass sie die Herausforderung des Mitgliedervotums so entschlossen angeht“, sagte Gabriel, „ich bin sicher: auch in anderen Parteien wird der Ruf nach solchen Beteiligungsformen lauter werden.“
24.11.2013 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de