SPD Scholz erteilt Rot-Rot auf Bundesebene klare Absage
„Das passt nicht.“
Berlin – Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat einem Bündnis mit der Linkspartei über 2017 hinaus eine klare Absage erteilt.
„Alles, was wir von der Partei „Die Linke“ hören, spricht nicht dafür, dass sie sich nach der nächsten Wahl an einer Bundesregierung beteiligen kann“, sagte Scholz der „Welt am Sonntag“. Die Linkspartei vertrete „Positionen, die eine gemeinsame Regierung auf Bundesebene nicht ermöglichen“.
Der Hamburger Regierungschef äußerte die Erwartung, dass es nach der nächsten Bundestagswahl einen sozialdemokratischen Kanzler gebe, „weil die SPD stärker wird als die CDU“. Die SPD müsse „geduldig bleiben“ und 2017 „deutlich besser“ abschneiden als 2013. „Wir können das ganze Land führen“, betonte er.
Auf die Frage nach der nächsten Kanzlerkandidatur lobte Scholz den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. „Wir haben einen Parteivorsitzenden, der Vizekanzler ist und die Sache gut macht“, sagte er.
Einem Bündnis mit der Linkspartei in der Hansestadt nach der Bürgerschaftswahl im Februar erteilte der Erste Bürgermeister eine klare Absage. Die Frage einer Regierungsbeteiligung stelle sich nicht. „Das passt nicht“, betonte er.
Außerdem spreche wenig dafür, dass der FDP der Sprung in die Bürgerschaft gelingen könnte. „In den Umfragen bewegt sich die Partei auf Bundesebene deutlich unterhalb der Fünf-Prozent-Marke“, sagte Scholz.
„Und in Hamburg haben die Liberalen auch Probleme untereinander, um es zurückhaltend zu formulieren.“ Er wünsche sich „ein starkes Mandat für die SPD“, sagte der Regierungschef. „Und falls es nicht reicht, allein zu regieren, fragen wir als erstes die Grünen.“
02.11.2014 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de