SPD Saleh rät bei deutlicher Wahlniederlage zu Gang in Opposition
„Ich bleibe bei meiner Haltung, dass Regieren um jeden Preis nicht sein muss.“
Berlin – Der Fraktionschef der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, rät seiner Partei im Falle einer deutlichen Wahlniederlage bei der Bundestagswahl zum Gang in die Opposition.
„Die Botschaft muss sein, dass wir die Kanzlerschaft anstreben, weil wir eine Alternative zur bisherigen Politik der Kanzlerin anbieten wollen. Und wenn das nicht klappen sollte, muss man die Situation so bewerten, wie sie ist“, sagte Saleh der „Welt“ (Dienstag).
Bereits 2013 habe er seiner Partei öffentlich dazu geraten, in die Opposition zu gehen. „Ich war überzeugt, dass alles andere ein Sterben auf Raten ist.“
Die SPD müsse sich nach der Wahl das Votum der Bevölkerung ansehen. „An den Zahlen können wir dann ablesen, ob sie uns einen Regierungsauftrag erteilt hat oder nicht. Ich bleibe bei meiner Haltung, dass Regieren um jeden Preis nicht sein muss.“
Saleh sagte, dass der Zustand der SPD insgesamt nicht gut sei. „Wir müssen aufpassen, dass das Problem sich nicht strukturell festsetzt wie bei vielen unserer europäischen Nachbarn, wo die Sozialdemokraten in der politischen Landschaft teilweise gar nicht mehr vorkommen“, warnte Saleh. Er hoffe aber, dass der deutschen Sozialdemokratie eine solche Entwicklung erspart bleibe.
„Wir müssen Martin Schulz als Bundesvorsitzendem auch in den nächsten Jahren so viel Spielraum lassen, dass er die Partei formen kann. Das heißt, es darf ihm auch keiner links oder rechts reinreden.“
Die rot-rot-grüne Regierung in Berlin habe bislang wenig Stahlkraft für den Bund entfalten können, gestand Saleh ein. Man habe viele Fehler gemacht und sich oft zu sehr im Klein-Klein verfangen. „Wenn am Ende die Themen, Inhalte und Personen stimmen, könnte Rot-Rot-Grün aber auch für den Bund eine Option sein.“
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