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Flüchtling und Sicherheitsmann in einer "Zeltstadt"

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15.10.2015

SPD Pistorius wirbt in Flüchtlingskrise um Verständnis

„Unsere Entscheidung wird vielerorts nicht auf Begeisterung stoßen.“

Berlin – Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat nach der Verpflichtung der Kommunen zur Einrichtung von Flüchtlingsnotunterkünften in Städten und Gemeinden trotz möglicher Einschnitte im Alltag um Verständnis in der Bevölkerung geworben.

In einem Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte er: „Unsere Entscheidung wird vielerorts nicht auf Begeisterung stoßen. Das ist mir klar.“ Es müsse aber alles dafür getan werden, dass Flüchtlinge nicht während des Winters auf der Straße kampieren müssten. Die Wahl der Unterbringung liege nun bei den Kommunen, betonte Pistorius. Eine Schule sei die denkbar schlechteste Wahl. „Aber dies ist eine außergewöhnliche, historische Situation, in der nichts ausgeschlossen werden kann, auch wenn man es nicht will.“

Der Städte- und Gemeindebund hatte nach der Ausrufung der Amtshilfe bereits angekündigt, dass jetzt Turnhallen und Dorfgemeinschaftshäuser als Notunterkünfte in den Fokus rücken würden.

Pistorius verteidigte den Schritt auch gegen die Kritik aus der Opposition, die von einer Bankrotterklärung gesprochen hatte. „Wir reagieren damit auf eine nicht vorhersehbare Entwicklung und Zahlen, die sich innerhalb kürzester Zeit in den Wochen seit dem Sommer vervierfacht haben, wenn das überhaupt ausreicht“, sagte der SPD-Politiker der Zeitung.

Mit Blick auf die bereits in Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünften des Landes untergebrachten Flüchtlinge zeigte sich der Innenminister derweil optimistisch, diese winterfest unterbringen zu können. „Festlegen kann sich da aber derzeit niemand, weil es auch von vielen Faktoren abhängt, die wir einfach nicht beeinflussen können“, so Pistorius.

Zuvor hatte Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) erklärt, dass ein Teil der Flüchtlinge in der Hansestadt den Winter wohl in Zelten verbringen müsse.

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