newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

SPD Maas fordert Bundeswehr zu Kampf gegen Rechts auf

„Mit aller Schärfe darauf reagieren.“

Düsseldorf – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die Bundeswehr als Konsequenz aus dem Fall Franco A. zu einem besonders engagierten Kampf gegen rechtsextreme Tendenzen aufgefordert.

„Die Bundeswehr hat eine ganz besondere Verantwortung, gegen Rechtsextremismus vorzugehen“, sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Wenn solche Dinge öffentlich werden, müssen die Verantwortlichen mit aller Schärfe darauf reagieren. Im Interesse der Bundeswehr muss das im Keim erstickt und konsequent geahndet werden“, so Maas. Wer die Wehrmacht glorifiziere, habe in der Bundeswehr nichts zu suchen, sagte der SPD-Politiker.

06.05.2017 - newsburger.de

Vögel „Am Klimaziel insgesamt und am Weg dahin ändert sich nichts“

Am Freitagmorgen verteidigte Johannes Vogel, der erste parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, im rbb24 Inforadio die Änderungen des Klimaschutzgesetzes. ...

ARD-Dokumentation Merz schließt Machtkampf mit Söder um Kanzlerkandidatur aus

CDU-Vorsitzender Friedrich Merz hat einen Machtkampf mit CSU-Chef Markus Söder um die Kanzlerkandidatur verneint. In der ARD-Dokumentation "Die Merz-Strategie - Wohin steuert die CDU?" (ausgestrahlt am 29. April um 20:15 Uhr auf Das Erste) äußerte Merz, er nehme ...

Högl Veteranentag „wird sicherlich heute beschlossen“

Frieser Bundesregierung will kleinere Parteien aus dem Bundestag drängen

Connemann Wir brauchen einen Turnaround in der Wirtschaftspolitik

NRW Landesbeamte kritisieren nachlässigen Einsatz von KI

Künast Mehrwertsteuer-Erhöhung beim Fleisch „eine gute Idee“

Krings Initiative zur Speicherung von IP-Adressen verdient Unterstützung

Statistisches Bundesamt 370 Milliarden Euro für Bildung, Forschung und Wissenschaft

Ärztemangel Vereinbarung zum Ausbau der medizinischen Ausbildung in Ungarn

SPD-Vize Lindner soll sich Beispiel am DFB nehmen

Container-Standorte Wegner meldet Bedarf für weitere Geflüchteten-Standorte an

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Pflege Arbeitgeberverband will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

"Spicken" bei der AfD Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Aktionismus Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Wichtige liberale Kraft Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP