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Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle

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17.10.2015

SPD Maas bekräftigt Ablehnung von Transitzonen

„Wir brauchen keine Massengefängnisse für zehntausende Flüchtlinge.“

Berlin – Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat die von der Union geforderten Transitzonen für Flüchtlinge erneut als rechtlich bedenklich und wirkungslos zurückgewiesen. „Transitzonen in der Form, wie die Union sie vorgeschlagen hat, sind in Wirklichkeit Haftzonen“, sagte Maas der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

„Wir brauchen keine Massengefängnisse für zehntausende Flüchtlinge an unseren Grenzen. Sie sind rechtlich bedenklich und lösen kein einziges Problem“, sagte der Justizminister. Flüchtlinge würden sich doch nicht freiwillig dort einsperren lassen, „sie würden dann einfach über die grüne Grenze kommen“, sagte Maas.

Die SPD wolle die Flüchtlinge schneller registrieren und schnellere Asylerfahren. „Alles, was dazu beiträgt und mit den geltenden Gesetzen vereinbar ist, werden wir tun“, sagte der Minister der „Rheinischen Post“.

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