Bundestagswahl SPD gibt sich selbstkritisch
Parteiinterne Analyse benennt Defizite – „Es muss anders werden, damit es wieder besser wird“.
Leipzig/Düsseldorf – Anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl sieht sich die SPD als politische Alternative zu Schwarz-Gelb noch nicht ausreichend gerüstet. Auch die sichtbare personelle Aufstellung sei noch nicht „breit genug“, heißt es im Entwurf eines Arbeitsprogramms des SPD-Parteivorstands zur Bundestagswahl 2013, aus dem die „Leipziger Volkszeitung“ (Samstagausgabe) zitiert.
Die Autoren beklagen darin, die SPD sei „zu vielfältig und zu unübersichtlich“ in ihren inhaltlichen Positionen. Man könne mit den eigenen politischen Antworten nicht „an der Lebensrealität anknüpfen“. Es gebe in Deutschland zwar eine messbare Wechselstimmung gegen die schwarz-gelbe Koalition, „aber es gibt noch keine ausreichende Wechselstimmung zur SPD“. Die SPD sei derzeit nicht Träger des Wunsches nach einem Neuanfang in der Politik.
Für die kommende Bundestagswahl müsse, wenn man siegen wolle, eine politische Alternative im Mittelpunkt stehen. Die SPD müsse signalisieren, dass sie „es anders machen will“, heißt es in dem Entwurf. Als Motto für den Wahlkampf 2013 wird vorgeschlagen: „Es muss anders werden, damit es wieder besser wird.“
Steinbrück warnt in der K-Frage
Als „strategische Herausforderungen 2012“ hält die SPD vier Ziele fest: „2012 keine Spekulationen oder Debatten um Koalitionen“, ein „geschlossener Auftritt der SPD“ als „zentrale Voraussetzung“, die bevorstehenden Wahlen müssten „ernsthafte“ Wahlen sein, um zu mobilisieren und in den Ländern müsse die SPD zeigen, dass sie besser als die anderen regieren könne.
Der als Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahlen 2013 gehandelte Ex-Finanzminister Peer Steinbrück warnte unterdessen vor überhasteten Entscheidungen in der Frage nach einem möglichen Kanzlerkandidaten. „In dem Moment, in dem wir einen Kandidaten nominieren, richten sich alle Speere, auch aus Ihrer Branche, auf ihn oder sie“, sagte Steinbrück der „Rheinischen Post“.
Die SPD wolle auch im Fall möglicher Wahlgewinne bei den anstehenden Landtagswahlen an ihrem Zeitplan festhalten. „Auf Vorschlag des Parteivorsitzenden wird die SPD um die Jahreswende 2012/2013 herum einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin nominieren“, sagte Steinbrück. Auch NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft werde bei der Auswahl des Kandidaten eine „gewichtige Rolle“ spielen.
24.03.2012 - dapd / newsburger.de