Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

SPD gibt sich selbstkritisch

© dapd

24.03.2012

Bundestagswahl SPD gibt sich selbstkritisch

Parteiinterne Analyse benennt Defizite – „Es muss anders werden, damit es wieder besser wird“.

Leipzig/Düsseldorf – Anderthalb Jahre vor der Bundestagswahl sieht sich die SPD als politische Alternative zu Schwarz-Gelb noch nicht ausreichend gerüstet. Auch die sichtbare personelle Aufstellung sei noch nicht „breit genug“, heißt es im Entwurf eines Arbeitsprogramms des SPD-Parteivorstands zur Bundestagswahl 2013, aus dem die „Leipziger Volkszeitung“ (Samstagausgabe) zitiert.

Die Autoren beklagen darin, die SPD sei „zu vielfältig und zu unübersichtlich“ in ihren inhaltlichen Positionen. Man könne mit den eigenen politischen Antworten nicht „an der Lebensrealität anknüpfen“. Es gebe in Deutschland zwar eine messbare Wechselstimmung gegen die schwarz-gelbe Koalition, „aber es gibt noch keine ausreichende Wechselstimmung zur SPD“. Die SPD sei derzeit nicht Träger des Wunsches nach einem Neuanfang in der Politik.

Für die kommende Bundestagswahl müsse, wenn man siegen wolle, eine politische Alternative im Mittelpunkt stehen. Die SPD müsse signalisieren, dass sie „es anders machen will“, heißt es in dem Entwurf. Als Motto für den Wahlkampf 2013 wird vorgeschlagen: „Es muss anders werden, damit es wieder besser wird.“

Steinbrück warnt in der K-Frage

Als „strategische Herausforderungen 2012“ hält die SPD vier Ziele fest: „2012 keine Spekulationen oder Debatten um Koalitionen“, ein „geschlossener Auftritt der SPD“ als „zentrale Voraussetzung“, die bevorstehenden Wahlen müssten „ernsthafte“ Wahlen sein, um zu mobilisieren und in den Ländern müsse die SPD zeigen, dass sie besser als die anderen regieren könne.

Der als Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahlen 2013 gehandelte Ex-Finanzminister Peer Steinbrück warnte unterdessen vor überhasteten Entscheidungen in der Frage nach einem möglichen Kanzlerkandidaten. „In dem Moment, in dem wir einen Kandidaten nominieren, richten sich alle Speere, auch aus Ihrer Branche, auf ihn oder sie“, sagte Steinbrück der „Rheinischen Post“.

Die SPD wolle auch im Fall möglicher Wahlgewinne bei den anstehenden Landtagswahlen an ihrem Zeitplan festhalten. „Auf Vorschlag des Parteivorsitzenden wird die SPD um die Jahreswende 2012/2013 herum einen Kanzlerkandidaten oder eine Kanzlerkandidatin nominieren“, sagte Steinbrück. Auch NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft werde bei der Auswahl des Kandidaten eine „gewichtige Rolle“ spielen.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dapd / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/spd-gibt-sich-selbstkritisch-47303.html

Weitere Nachrichten

SPD

© gemeinfrei

SPD Seeheimer Kreis stützt Agenda-Kurs von Kanzlerkandidat Schulz

Der konservative SPD-Flügel "Seeheimer Kreis" stützt die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz geplanten Korrekturen an der Agenda 2010. "Das sind ...

Cem Özdemir Grüne 2013

© gruene.de / Sedat Mehder / CC BY 3.0

Grüne Özdemir fordert „klare Kante“ gegen Erdogan-Anhänger

Angesichts der jüngsten Großkundgebung für den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Oberhausen hat Grünen-Chef Cem Özdemir die SPD und die Union ...

Flüchtlinge

© ververidis / 123RF Lizenzfreie Bilder

Bericht NRW beteiligt sich nicht an Afghanistan-Abschiebung

NRW wird sich an der dritten Sammelabschiebung nach Afghanistan nicht beteiligen. Das erfuhr die in Düsseldorf erscheinende "Rheinische Post" ...

Weitere Schlagzeilen