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Euroscheine Geld

© Friedrich.Kromberg / W.J.Pilsak / CC BY-SA 3.0

05.12.2015

Bund-Länder-Finanzausgleich SPD-Fraktionsvize Schneider hält Einigung für „nicht akzeptabel“

Einigung zwischen den Ländern offenbar nur auf Kosten des Bundes möglich.

Düsseldorf  – Trotz des mehrheitlich von SPD-regierten Ländern getragenen Vorschlags zur Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs kommt Kritik aus der SPD im Bundestag. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Carsten Schneider, hält das vorgelegte Modell für inakzeptabel.

„Erneut war eine Einigung zwischen den Ländern offenbar nur auf Kosten des Bundes möglich, ohne ihn dabei zu beteiligen“, sagte Schneider der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe).

Die Summe, die dazu dienen solle, den bisherigen Ausgleich zwischen den Ländern teilweise zu kompensieren, sei „in der Höhe und der Dynamik nicht akzeptabel“, sagte Schneider.

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