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Solms warnt Merkel vor Bruch der Koalitionsvereinbarung

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

10.01.2012

Euro-Krise Solms warnt Merkel vor Bruch der Koalitionsvereinbarung

Berlin – FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einem Schwenk bei der Finanztransaktionssteuer gewarnt.

„Koalitionsabsprachen könne nur gemeinsam verändert und nicht einseitig aufgekündigt werden“, sagte Solms dem „Handelsblatt“. Sollte das nicht der Fall sein, wäre die Funktionsfähigkeit jeder Koalition in ihrem Kern berührt, sagte der FDP-Politiker. Es gebe klare Vereinbarungen, an die man sich zu halten habe.

Laut Solms gibt es sachliche Gründe, von der Koalitionsvereinbarung nicht abzuweichen. Finanztransaktionen könnten in Sekundenschnelle von einem Börsenplatz zum anderen übertragen werden. „Wenn sie in Frankfurt zu teuer sind, werden sie in London abgewickelt“, sagte Solms.

Der gewünschte Einnahmeeffekt werde so nicht eintreten. Abschreckendes Beispiel sei die Einführung einer Börsenumsatzsteuer in Schweden. „Gelitten haben nur die Unternehmen Im Land, das Aufkommen wurde nur in Bruchteilen erreicht“, sagte Solms.

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