Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Solms warnt Merkel vor Bruch der Koalitionsvereinbarung

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

10.01.2012

Euro-Krise Solms warnt Merkel vor Bruch der Koalitionsvereinbarung

Berlin – FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vor einem Schwenk bei der Finanztransaktionssteuer gewarnt.

„Koalitionsabsprachen könne nur gemeinsam verändert und nicht einseitig aufgekündigt werden“, sagte Solms dem „Handelsblatt“. Sollte das nicht der Fall sein, wäre die Funktionsfähigkeit jeder Koalition in ihrem Kern berührt, sagte der FDP-Politiker. Es gebe klare Vereinbarungen, an die man sich zu halten habe.

Laut Solms gibt es sachliche Gründe, von der Koalitionsvereinbarung nicht abzuweichen. Finanztransaktionen könnten in Sekundenschnelle von einem Börsenplatz zum anderen übertragen werden. „Wenn sie in Frankfurt zu teuer sind, werden sie in London abgewickelt“, sagte Solms.

Der gewünschte Einnahmeeffekt werde so nicht eintreten. Abschreckendes Beispiel sei die Einführung einer Börsenumsatzsteuer in Schweden. „Gelitten haben nur die Unternehmen Im Land, das Aufkommen wurde nur in Bruchteilen erreicht“, sagte Solms.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/solms-warnt-merkel-vor-bruch-der-koalitionsvereinbarung-33403.html

Weitere Nachrichten

Soldat übt Festnahme

© über dts Nachrichtenagentur

Nachwuchswerbung Bundeswehr will neues Web-TV-Format auflegen

Nach der YouTube-Serie "Die Rekruten" will die Bundeswehr jetzt ein neues Web-TV-Format auflegen. Die neue Serie soll "Soldatinnen und Soldaten im ...

Peter Ramsauer

© über dts Nachrichtenagentur

"Ehe für alle" Ramsauer warnt vor Zerstörung konservativer Werte

Der frühere Verkehrsminister und CSU-Abgeordnete Peter Ramsauer hat in der Debatte um die Ehe für alle die CDU davor gewarnt, die letzten konservativen ...

Martin Schulz

© über dts Nachrichtenagentur

Positive Bilanz Schulz lobt SPD-Minister uneingeschränkt

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat wie erwartet eine überaus positive Bilanz der SPD-Minister in der aktuellen Bundesregierung gezogen. "In den ...

Weitere Schlagzeilen