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SPD will wieder regieren

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27.09.2010

Gabriel SPD will wieder regieren

Berlin – SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat die SPD aufgefordert 2013 wieder in die Bundesregierung zurückzukehren. Dies sagte Gabriel am Sonntag auf einem Sonderparteitag in Berlin. Zusammen mit den Grünen soll die SPD eine Mehrheit bilden. Die Partei sei in der Erneuerungsphase und werde an Stärke gewinnen, hieß es. Überdies müsse die SPD „auf allen Ebenen wieder für die Mehrheit der Arbeitnehmer und ihre Familien Politik machen“, so Gabriel.

Der Parteitag beschloss Eckpunkte zur stärkeren steuerlichen Belastung von Wohlhabenden und Gutverdienern und zum Aufschub der Rente mit 67 Jahren. In einer Resolution verwiesen die Delegierten auf die Pflicht der Migranten, eigene Beiträge zur Integration zu leisten. Ansonsten soll es konsequentere Sanktionen geben, aber keine schärferen Gesetze.

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