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Manuela Schwesig spricht vor Journalisten

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15.10.2013

Schwesig Sondierung bringt keine Einigung beim Mindestlohn

„Wichtige Themen bleiben schwierig – keine Einigung beim Mindestlohn.“

Berlin – Bei den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD hat es offenbar keine Einigung beim Thema Mindestlohn gegeben. „Wichtige Themen bleiben schwierig – keine Einigung beim Mindestlohn“, twitterte eine der stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD, Manuela Schwesig, nach den achtstündigen Beratungen.

SPD-Generalsekretärin Nahles hatte vor der Sondierung bekräftigt, ohne einen Mindestlohn solle es keine Koalition zwischen Union und SPD geben. Die Union bevorzugt branchenabhängige Verabredungen zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, will aber einen flächendeckenden Mindestlohn verhindern.

Beobachter rechnen jedoch damit, dass ein Koalitionsvertrag ohne Zusage einer Mindestlohnregelung den SPD-Mitgliedern schwer zu vermitteln sein dürfte – und die sollen über diesen abstimmen.

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