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Schäffler warnt Merkel vor Spaltung Europas

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

10.01.2012

Euro-Krise Schäffler warnt Merkel vor Spaltung Europas

Berlin – Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, sieht in den Überlegungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zur Einführung einer Finanztransaktionssteuer in den Euro-Ländern eine Gefahr für Europa.

„Die Finanztransaktionsteuer darf Europa nicht erneut spalten und Schweden und Großbritannien ausgrenzen, die dezidiert gegen diese Steuer sind“, sagte Schäffler „Handelsblatt-Online„. Die FDP wolle zudem keine neuen Steuern einführen, um damit den Sparer noch mehr zu belasten, betonte das FDP-Bundesvorstandsmitglied.

„Diese Abzocke wäre ein Schlag ins Gesicht derjenigen, die für ihr Alter vorsorgen“, sagte Schäffler. Es gebe zur Finanztransaktionssteuer auch eine „klare“ Beschlusslage in der Koalition, fügte er hinzu: „Wenn überhaupt, dann nur europaweit.“

Nach einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Montag hatte sich Merkel offen für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer auf Ebene der Euro-Staaten gezeigt, sollte es im größeren Kreis der EU-Mitglieder nicht möglich sein. Sie merkte aber an, dass es in der schwarz-gelben Regierung „noch keine Einigung“ in der Frage gebe.

Eine Einführung der Steuer in allen EU-Staaten gilt als unwahrscheinlich, weil Großbritannien einen solchen Schritt vehement ablehnt. Das Thema dürfte am Dienstag auch bei einem Zusammentreffen Merkels mit IWF-Chefin Christine Lagarde zur Sprache kommen.

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