Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Sigmar Gabriel

© über dts Nachrichtenagentur

24.06.2015

Rüstungsexporte Göring-Eckardt wirft Gabriel Täuschung vor

„Gabriel verkauft mehr Schein als Sein.“

Berlin – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vorgeworfen, mit dem jüngsten Rüstungsexportbericht die Öffentlichkeit zu täuschen. „Gabriel verkauft mehr Schein als Sein“, sagte sie der „Welt“. „Es gibt keinen echten Kurswechsel in der deutschen Rüstungsexportpolitik.“ Was das Gesamtvolumen angehe, habe die Regierung „kaum mehr Anträge auf Export von Rüstungsgütern abgelehnt als im Vorjahr“.

Göring-Eckardt forderte, die Entscheidungen über Ausfuhrgenehmigungen vom Wirtschaftsministerium ins Auswärtige Amt zu verlagern. Solange die Menschenrechte bei den Rüstungsexporten eine Nebenrolle spielten, sei „keine wirkliche Änderung dieser schlechten Praxis zu erwarten, auch wenn Sigmar Gabriel mit seinen Zahlen versucht, einen anderen Eindruck zu erwecken“.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/ruestungsexporte-goering-eckardt-wirft-gabriel-taeuschung-vor-85199.html

Weitere Nachrichten

Thomas Oppermann

© über dts Nachrichtenagentur

Bundestagswahl Oppermann sieht SPD bestens aufgestellt für den Wahlkampf

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sieht die SPD für den kommenden Wahlkampf bestens aufgestellt. "Wir haben einen hervorragenden Kandidaten. ...

Martin Schulz am 10.12.2015

© über dts Nachrichtenagentur

Vor Parteitag Schulz ruft SPD zur Aufholjagd auf

Vor dem SPD-Parteitag am Sonntag in Dortmund hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die Partei zu einer Aufholjagd aufgerufen. "Wir halten zusammen, wir ...

Frau mit Kind

© über dts Nachrichtenagentur

Umfrage Deutsche trauen Angela Merkel die bessere Frauenpolitik zu

Die bessere Frauenpolitik trauen die Deutschen offenbar Bundeskanzlerin Angela Merkel zu. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild ...

Weitere Schlagzeilen