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Franziska Giffey

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14.05.2019

Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung Giffey mahnt zur Eile

„Wir müssen darüber reden, wie wir es überall schaffen.“

Berlin – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) drängt auf eine Einigung von Bund und Ländern beim von der Koalition bis 2025 versprochenen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule.

„Bei der Ganztagsbetreuung von Kindern in der Grundschule geht es immer um zwei Dinge: Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Bildungsgerechtigkeit“, sagte Giffey dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).

„Unter verlässlicher Ganztagsbetreuung verstehe ich die Absicherung der Betreuung an fünf Tagen in der Woche von 8 bis mindestens 16 Uhr. Außerdem sollten eine gute Hausaufgabenbetreuung und ein Mittagessen in der Schule möglich sein“, so die Ministerin. „Unter diesen Voraussetzungen würden Eltern, die sich allein um das Kind kümmern, zumindest einen 6-Stunden-Arbeitstag schaffen.“

Das Thema steht auch auf der Tagesordnung der am Donnerstag beginnenden Konferenz der Jugend- und Familienminister der Länder.

„Die Verantwortlichen in den ostdeutschen Ländern sind eher gelassen, weil die ohnehin in weiten Teilen über 90 Prozent der Grundschulkinder im Hort haben“, sagte Giffey zur Situation. „Im Westen gibt es dagegen extreme Unterschiede. Wir müssen darüber reden, wie wir es überall schaffen.“

Die SPD-Politikerin schlägt deshalb vor, sich schrittweise nach Klassenstufen oder Betreuungszeiten dem Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung zu nähern. „Ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung sollte für die Kleinsten zuerst kommen, denn in der 1. und 2. Klasse besteht der größte Bedarf.“

Giffey will, dass der Diskussionsprozess mit den Ländern im Herbst dieses Jahres abgeschlossen wird. „Ich möchte spätestens Anfang 2020 einen Gesetzentwurf vorlegen“, sagte die Ministerin dem RND.

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