Abschluss SPD-Parteitag beendet
SPD-Parteitag endet ohne Konflikte oder Konfrontationen.
Berlin – Der dreitägige Parteitag der SPD in Berlin wurde am Sonntagmittag nach abschließenden Antragsberatungen abgeschlossen. Zum Abschluss äußerte sich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zufrieden über den Verlauf des Parteitags. Entgegen einiger Befürchtungen kam es zu keinen Konflikten oder Konfrontationen. Kühnert betonte, dass dies nicht darauf zurückzuführen sei, dass schwierige Themen vermieden oder oberflächlich behandelt wurden, sondern auf die professionelle und solidarische Zusammenarbeit der Parteimitglieder.
Am letzten Tag des Parteitags wurden unter anderem bildungspolitische Themen diskutiert. Dabei wurde ein Leitantrag verabschiedet, der einen „Deutschlandpakt Bildung“ vorsieht. Um eine umfassende „Bildungsoffensive“ zu finanzieren, plant die SPD die Nutzung von hohen Erbschaften und sehr hohen Einkommen. Die Partei fordert die Schaffung eines gemeinsamen Sondervermögens für Bildung, das von Bund und Ländern gemeinsam aufgebaut, finanziert und verwaltet werden soll.
Bereits an den beiden vorherigen Tagen wurde die Parteiführung neu gewählt. Es gab auch Debatten über die Schuldenbremse, wobei sich die Delegierten für eine Reform dieses Instruments aussprachen und ihre Aussetzung im Jahr 2024 erneut diskutierten.
10.12.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.