SPD Klingbeil verteidigt Rolle der SPD in der Regierung
Klingbeil weist Kritik an SPD-Rolle zurück.
Berlin – Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil hat zur Halbzeit der Legislaturperiode die Kritik zurückgewiesen, dass das Profil der SPD in der Ampel-Koalition zu wenig aufscheint. „Ich bin sehr froh und stolz, dass wir den Bundeskanzler stellen, aber natürlich haben Partei und Regierung unterschiedliche Rollen“, sagte Klingbeil der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). „Ich bin weit davon entfernt, den Kompromiss immer mitzudenken. Ich habe vielmehr die Frage zu beantworten, wofür steht Sozialdemokratie pur“, sagte der SPD-Chef. „Teamspiel in der SPD bedeutet auch, dass es unterschiedliche Rollen gibt.“
Man habe viele sozialdemokratische Projekte aus dem Koalitionsvertrag in der Regierung umgesetzt – etwa den Mindestlohn von 12 Euro, die Kindergelderhöhung und das Bürgergeld. „Aber die SPD ist eine eigenständige und lebendige Partei und denkt natürlich auch über diese Legislaturperiode hinaus. Dafür tragen Saskia Esken und ich die Verantwortung.“
Mit dem Anlauf auf die nächste Bundestagswahl gehe der Fokus wieder stärker von der Regierung auf die SPD. „Das wird beim Parteitag im Dezember sichtbar werden, wo wir Antworten geben auf die Herausforderungen der Transformation und auf verteilungspolitische Fragen“, kündigte Klingbeil an.
30.08.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.