Rechtsextreme Vergangenheit Esken erhöht nach Vorwürfen gegen Aiwanger Druck auf Söder
Esken erhöht Druck auf Söder nach Vorwürfen.
Berlin – Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat den Druck auf Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder erhöht, nachdem Vorwürfe gegen den bayerischen Vize-Regierungschef und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger bekannt wurden.
Esken sagte vor dem Sonder-Koalitionsausschuss der bayerischen Landesregierung dem TV-Sender „Welt“: „Natürlich ist Markus Söder jetzt gefragt, als Regierungschef, dort auch die Fragen zu klären und dann die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.“ Sie betonte, dass es Söders Verantwortung sei, Entscheidungen zu treffen, falls Aiwanger dazu nicht in der Lage sei.
Auf die Nachfrage, ob Söder seinen Vize Aiwanger zum Rücktritt auffordern müsse, antwortete Esken: „Wenn es notwendig ist und wenn Hubert Aiwanger keine eigene Einsicht in sein Fehlverhalten hat, dann muss natürlich der Ministerpräsident auch dafür sorgen, dass seine Regierung nicht in Misskredit und in eine Schieflage gerät.“
28.08.2023 - newsburger.de / Mit Material der dts Nachrichtenagentur.