Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Hans-Jürgen Papier

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

27.12.2014

Papier Festhalten am Soli erschüttert Vertrauen in Politik

Er wundere sich hin und wieder über „die Schafsgeduld“ der Deutschen.

Berlin – Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat die Bundesregierung des Wortbruchs bezichtigt: Durch das Festhalten von Union und SPD am Solidaritätszuschlag werde Vertrauen in die Politik erschüttert, sagte Papier der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

Er wundere sich hin und wieder über „die Schafsgeduld“ der Deutschen und sei überrascht, wie mehr oder minder lautlos der Wortbruch beim „Soli“ hingenommen werde.

Der Münchner Staatsrechtler, der zehn Jahre lang an der Spitze des höchsten deutschen Gerichts stand, bezeichnete den Vertrauensverlust in Politik und Parlamentarismus als besorgniserregend. Das gehe auf Dauer an die Grundfesten der Demokratie.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/papier-festhalten-am-soli-erschuettert-vertrauen-in-politik-76214.html

Weitere Nachrichten

Angela Merkel CDU

© palinchak / 123RF Lizenzfreie Bilder

Unionsfraktionsvize Fuchs Kanzlerin Merkel sollte 2017 erneut antreten

Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs wünscht sich, dass Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2017 erneut antritt. "Wir haben zwölf gute Jahre ...

Flüchtlings Erstaufnahmelager Jenfelder Moorpark

© An-d / CC BY-SA 3.0

Bericht BAMF rechnet mit hunderten Flüchtlingen aus Calais

Aus dem Flüchtlingslager von Calais, das französische Sicherheitsbehörden derzeit räumen, könnten auch viele Asylsuchende nach Deutschland kommen. Das ...

Jürgen Trittin Grüne

© Bündnis 90 / Die Grünen / CC BY-SA 2.0

Trittin Drohendes Ceta-Aus „Blamage für große Koalition“

Das mögliche Scheitern des Freihandelsabkommens Ceta ist nach Auffassung der Grünen eine Blamage für die große Koalition in Berlin. "Der Bundestag hat ...

Weitere Schlagzeilen