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Verteidigungsministerium

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08.05.2015

Bericht Panne bei G36 sollte vertuscht werden

Neue Tests waren nicht durchgeführt worden.

Berlin – In der Affäre um das Sturmgewehr G36 haben die internen Kontrollmechanismen des Bundesverteidigungsministeriums offensichtlich versagt. Der damalige Ressortchef Thomas de Maizière (CDU) war schon im Jahr 2012 durch einen anonymen Hinweisgeber vor Defiziten des Gewehrs und deren Vertuschung durch die Beschaffungsabteilung gewarnt worden, schreibt der „Spiegel“ in seiner am Samstag erscheinenden Ausgabe.

Der daraufhin eingeschaltete Leiter der internen Ermittlungseinheit fragte in der beschuldigten Abteilung nach, ob die Vorwürfe zuträfen. Der Beamte erhielt die wenig überraschende Antwort, dass sich keiner der „angeblichen Mängel bestätigt“ habe. So berichtete er es am 19. März 2012 auch de Maizières Staatssekretär, verschwieg dabei allerdings laut des Berichts, dass die Überprüfung lediglich in der Auswertung alter Studien bestand. Neue Tests waren nicht durchgeführt worden.

Der Vorgang könnte Gegenstand in dem von Grünen und Linken geforderten Untersuchungsausschuss zum G36 sein. Mittlerweile befürworten auch Koalitionspolitiker von Union und Sozialdemokraten das Vorhaben: „Umso mehr Fragen auftauchen, desto geeigneter erscheint derzeit ein Untersuchungsausschuss für die Aufklärung“, sagt SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold.

Sogar Parteifreunde äußern sich inzwischen kritisch über de Maizières Aufklärungsarbeit. CDU-Verteidigungsexperte Bernd Siebert monierte im vertraulich tagenden Verteidigungsausschuss, es habe in de Maizières Amtszeit eine Diskrepanz gegeben „zwischen den Testergebnissen und dem, was dem Ausschuss gesagt worden ist“.

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