Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Wahllokal

© über dts Nachrichtenagentur

05.05.2017

Bericht OSZE schließt Beobachtung der Bundestagswahl nicht aus

Eine Entscheidung darüber wird frühestens im Juli getroffen.

Wien – Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schließt nicht aus, dass sie die Bundestagswahl im September beobachten wird. Eine Entscheidung darüber wird frühestens im Juli getroffen, berichtet die „Heilbronner Stimme“ (Samstag).

In einer Antwort auf einen Brief der AfD-Parteispitze aus dem April heißt es der Zeitung zufolge: „In der ersten Julihälfte“ werde eine „Needs Assessment Mission“, durchgeführt, bei der geprüft werde, ob es Anlass für eine Beobachtung gebe. „Im Rahmen dieser Mission werden unsere Experten Gespräche mit Vertretern von Regierung, Presse, Zivilgesellschaft und politischen Parteien (auch mit der AfD) führen“, schrieb Michael Georg Link, Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte in Warschau.

Eine Entscheidung über eine Wahlbeobachtung werde erst nach dem Vorliegen des Berichts der Experten, der auch veröffentlicht werde, getroffen.

Die AfD-Parteivorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen hatten in einem Schreiben an die OSZE den Einsatz von Wahlbeobachtern gefordert.

Das Auswärtige Amt hatte mitgeteilt, die Bundesregierung habe bereits im März OSZE-Beobachter eingeladen. Auf Einladung der Bundesregierung habe die OSZE bereits in der Vergangenheit Bundestagswahlen in Deutschland beobachtet.

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/osze-schliesst-beobachtung-der-bundestagswahl-nicht-aus-96334.html

Weitere Nachrichten

Abd al-Fattah as-Sisi Al-Sisi

© über dts Nachrichtenagentur

Nach Anschlag auf koptische Christen Ägypten bombardiert Islamisten in Libyen

Ägypten hat als Reaktion auf den Anschlag auf koptische Christen am Freitag Extremisten in Libyen bombardiert. Das sagte Ägyptens Präsident am Abend. Es ...

Angela Merkel

© über dts Nachrichtenagentur

Merkel G7 planen Auflagen für „Internetfirmen“

Die G7-Staaten planen nach den Worten der deutschen Bundeskanzlerin "Auflagen für die Internetfirmen, damit das Internet nicht als Verbreitung für ...

Senioren in einer Fußgängerzone

© über dts Nachrichtenagentur

Gesetzesvorlage Mehr Zuschuss für alle bei Betriebsrenten

Arbeitnehmer können ab 2019 mit Zuschüssen ihrer Unternehmen rechnen, wenn sie eine Betriebsrente abschließen und dafür die Möglichkeit der sogenannten ...

Weitere Schlagzeilen