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Thomas Oppermann

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16.08.2015

Oppermann Pensionäre sollen Asylanträge bearbeiten

„Kreative Zwischenlösungen“ seien nötig.

Berlin – Der Bund soll nach Auffassung von SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann Beamte im Ruhestand dafür gewinnen, Asylanträge zu bearbeiten. „Die Kommunen haben bereits zu Jahresanfang die Flüchtlings-Prognosen angezweifelt. Der Bund hat leider zu spät reagiert“, sagte Oppermann der „Welt am Sonntag“. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge habe zwar 2000 neue Stellen, „aber Probleme, geeignete Mitarbeiter zu finden“. Deshalb seien „kreative Zwischenlösungen“ nötig.

„Hannelore Kraft in NRW bemüht sich, ehemalige Beamte zu reaktivieren. Das könnte der Bund auch tun. Diese Menschen sind von heute auf morgen einsatzfähig und könnten für ein paar Monate helfen, die Asylverfahren zu beschleunigen“, sagte Oppermann.

Er sprach sich für eine Verdoppelung der bisherigen Hilfen des Bundes für die Länder aus. „Die Soforthilfe von einer Milliarde Euro in diesem Jahr war gut. Zum 1. Januar 2016 brauchen wir eine Verstetigung“, sagte Oppermann: „Der Bund sollte sich auf mindestens zwei Milliarden Euro für Kommunen pro Jahr einstellen.“

Außerdem sprach sich der SPD-Fraktionschef dafür aus, weitere sichere Herkunftsstaaten zu benennen. „Wir sprechen gerade über Albanien, Kosovo und Montenegro. Sie sind im Vergleich mit Syrien und Irak, Sudan und Eritrea sehr sichere Länder“, sagte er: „Darüber kann man reden, meine ich. Viele Balkan-Flüchtlinge wollen vor allem Arbeit in Deutschland. Bei uns gibt es Schutz vor Krieg und Verfolgung, nicht aber einen Anspruch auf Arbeits-Migration.“

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