Nachrichten und Schlagzeilen aus aller Welt - Politik - newsburger.de

Olaf Scholz

© dts Nachrichtenagentur

23.05.2012

Bundestagswahl Olaf Scholz gegen „rot-grünes Projekt“

Die Schnittmengen zu den Grünen seien größer.

Berlin – Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich skeptisch gegenüber einem „rot-grünen Projekt“ für die Bundestagswahl 2013 gezeigt. „Wir sind uns einig, dass SPD und Grüne unabhängige Parteien mit unterschiedlichen Zielsetzungen sind“, sagte Scholz im Interview mit dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Die Schnittmengen zu den Grünen seien größer als zu anderen Parteien. „Das kann die Grundlage für eine jeweils eigenständige Mobilisierung sein“, meinte Scholz.

Nach dem Wahlsieg von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen hatte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles von einem neuen „rot-grünen Projekt“ gesprochen. Er habe vor der letzten Wahl in Hamburg immer deutlich gesagt, dass er sich eine Kooperation mit den Grünen vorstellen könne, betonte Scholz im „Handelsblatt“-Interview. Die SPD habe dann die absolute Mehrheit erreicht. „Das zeigt doch, dass man das Eigenständige betonen kann, ohne Bündnisoptionen wegzulassen“, sagte der SPD-Politiker.

Scholz betonte, weder er noch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft stünden für eine Kanzlerkandidatur für die SPD bereit: „Wir halten unser Wort. Und deshalb machen wir unsere Arbeit, wo wir gewählt sind und wieder gewählt werden wollen.“ Dass sich damit die SPD-Politiker mit Wahlerfolgen scheuen, Verantwortung für die Bundespartei zu übernehmen, wies Scholz zurück. „Wir halten, was wir vor der Wahl versprochen haben. Und das erwarten die Bürger auch von uns.“

Weitere interessante Artikel

Unterstützen durch teilen: Sie können unsere Arbeit ganz einfach unterstützen indem Sie diesen Artikel auf einer der folgenden Social Media Plattformen teilen. Jeder geteilte Artikel hilft uns. Dankeschön!
Google+

© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

URL zum Artikel: newsburger.de/olaf-scholz-gegen-rot-gruenes-projekt-54406.html

Weitere Nachrichten

Krankenzimmer Krankenhaus

© Tomasz Sienicki / gemeinfrei

Bericht SPD stoppt Transparenzregeln für Gesundheitswesen

Die SPD hat das Gesetz für mehr Aufsicht und Transparenz im Gesundheitswesen, das sogenannte Selbstverwaltungsstärkungsgesetz, im parlamentarischen ...

Horst Seehofer CSU

© Ralf Roletschek / CC BY-SA 3.0 DE

NRW Seehofer steigt in den Landtagswahlkampf ein

CSU-Chef Horst Seehofer wird sich in den NRW-Landtagswahlkampf einschalten. "Ich habe Herrn Seehofer eingeladen und er hat zugesagt", sagte NRW-CDU-Chef ...

Annegret Kramp-Karrenbauer CDU 2015

© Claude Truong-Ngoc / Wikimedia Commons - CC BY-SA 3.0

Grenzverkehr Kramp-Karrenbauer fordert „mautfreien Korridor“

Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat für Bundesländer mit Grenzverkehr einen "mautfreien Korridor" gefordert. "Wir fordern, ...

Weitere Schlagzeilen