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Olaf Scholz

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23.05.2012

Bundestagswahl Olaf Scholz gegen „rot-grünes Projekt“

Die Schnittmengen zu den Grünen seien größer.

Berlin – Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat sich skeptisch gegenüber einem „rot-grünen Projekt“ für die Bundestagswahl 2013 gezeigt. „Wir sind uns einig, dass SPD und Grüne unabhängige Parteien mit unterschiedlichen Zielsetzungen sind“, sagte Scholz im Interview mit dem „Handelsblatt“ (Mittwochausgabe). Die Schnittmengen zu den Grünen seien größer als zu anderen Parteien. „Das kann die Grundlage für eine jeweils eigenständige Mobilisierung sein“, meinte Scholz.

Nach dem Wahlsieg von SPD und Grünen in Nordrhein-Westfalen hatte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles von einem neuen „rot-grünen Projekt“ gesprochen. Er habe vor der letzten Wahl in Hamburg immer deutlich gesagt, dass er sich eine Kooperation mit den Grünen vorstellen könne, betonte Scholz im „Handelsblatt“-Interview. Die SPD habe dann die absolute Mehrheit erreicht. „Das zeigt doch, dass man das Eigenständige betonen kann, ohne Bündnisoptionen wegzulassen“, sagte der SPD-Politiker.

Scholz betonte, weder er noch NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft stünden für eine Kanzlerkandidatur für die SPD bereit: „Wir halten unser Wort. Und deshalb machen wir unsere Arbeit, wo wir gewählt sind und wieder gewählt werden wollen.“ Dass sich damit die SPD-Politiker mit Wahlerfolgen scheuen, Verantwortung für die Bundespartei zu übernehmen, wies Scholz zurück. „Wir halten, was wir vor der Wahl versprochen haben. Und das erwarten die Bürger auch von uns.“

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