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08.09.2010

NRW-Ministerin Schäfer gegen Kindergartenpflicht

Düsseldorf – Nordrhein-Westfalens Familien- und Kinderministerin Ute Schäfer (SPD) ist gegen eine Kindergartenpflicht, solange der Kindergartenbesuch nicht gebührenfrei ist. „Solange können wir auch niemanden dazu verpflichten,“ sagte sie in einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.

Außerdem wäre sie auch mit Blick auf die derzeitige Integrationsdebatte mit einer Pflicht eher vorsichtig. Durch die Sprachstanderhebungen erreiche man schon jetzt alle Vierjährigen. Dem könne sich niemand entziehen. Auch der anschließenden Sprachförderung nicht, selbst wenn das Kind keinen Kindergarten besuche. Die Ministerin wies darauf hin, dass ein Zuwiderhandeln mit einem Bußgeld belegt würde. NRW will ab 1. August 2011 das dritte Kindergartenjahr gebührenfrei anbieten.

Der früheren Landesregierung warf sie beim Ausbau von Plätzen für unter Dreijährige ein „absolutes Finanzierungschaos“ vor. Die schwarz-gelbe Regierung habe Träger und Kommunen geradezu aufgefordert, auch ohne rechtskräftige Bewilligungsbescheide mit dem Ausbau zu beginnen. Durch den dann verfügten Bewilligungsstopps stünden nun einige Kommunen und Träger vor ihren Bauruinen.

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