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01.03.2015

Nach Masern-Ausbruch Özoguz will bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge

„Hier ist eine Überarbeitung der Regelung erforderlich.“

Berlin – Nach dem schweren Masern-Ausbruch in Berlin mit dem Ausgangspunkt in einer Asylbewerberunterkunft fordert die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), eine bessere Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge in Deutschland.

Asylbewerber und geduldete Ausländer erhielten in den ersten 15 Monaten nur eine eingeschränkte Gesundheitsversorgung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, sagte Özoguz der „Welt“. Früher habe dieses Phase sogar vier Jahre gedauert.

„Diese eingeschränkte Gesundheitsversorgung kann dazu führen, dass Erkrankungen unerkannt bleiben und verschleppt werden“, kritisierte die SPD-Politikerin. „Hier ist eine Überarbeitung der Regelung erforderlich.“

Bremen und Hamburg hätten darüber hinaus für diese Gruppe eine Chipkarte eingeführt, die Arztbesuche ermögliche, ohne dass vorher ein Krankenschein oder eine Überweisung an einen Facharzt beim Sozialamt beantragt werden müsse. „Ich setze mich dafür ein, dass die Chipkarten auch in anderen Bundesländern eingeführt werden können“, kündigte Özoguz an.

Zudem stehe eine weitere Verbesserung bei der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern bevor: Deutschland müsse die EU-Richtlinie zu Aufnahmebedingungen für Schutzsuchende ohnehin umsetzen. „Dann sind besonders schutzbedürftige Personen, wie zum Beispiel Folteropfer und Opfer schwerer Gewalt, früh zu identifizieren und entsprechend ihrer besonderen Bedürfnisse zu behandeln“, sagte die Staatsministerin.

Die aktuelle Berliner Masern-Welle mit mehr als 630 gemeldeten Fällen hatte im Oktober ihren Anfang in einem Flüchtlingsheim genommen.

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