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Rolf Mützenich

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07.05.2020

SPD Mützenich verteidigt Entscheidung für Högl als Wehrbeauftragte

„Wir hatten am Ende drei exzellente Bewerberinnen und Bewerber.“

Bonn – Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat seine Entscheidung für die Nominierung der SPD-Abgeordneten Eva Högl für das Amt des Wehrbeauftragten bekräftigt. „Wir hatten am Ende drei exzellente Bewerberinnen und Bewerber. Wenn nur ein Amt zur Verfügung steht, muss man sich am Ende eben für jemanden entscheiden“, sagte Mützenich im Interview mit dem Fernsehsender phoenix.

Högl sei „eine exzellente Juristin, die sich in den vergangenen Jahren sehr stark mit dem Beamten- und Soldatenrecht befasst“ und Verwaltungserfahrung habe. Sie habe sich außerdem in den Untersuchungsausschüssen, auch um den NSU, große Verdienste erworben.

Er begrüße es, dass eine „aktive Parlamentarierin“ wie Eva Högl für dieses Amt zur Verfügung stehe. Von den zwölf bisherigen Wehrbeauftragten seien elf ins Amt gekommen, als sie Mitglieder des Deutschen Bundestages waren, so Mützenich. Er hoffe, dass alle demokratischen Fraktionen dem Vorschlag folgen werden.

Der SPD-Fraktionschef gestand ein, in der umstrittenen Entscheidung möglicherweise Fehler gemacht zu haben: „Ich bin mir sicher, dass ich in den nächsten Tagen nochmals viel darüber nachdenken werde, welche Fehler ich möglicherweise gemacht habe. Personalentscheidungen gehören aber glaube ich gerade in diesem Bereich zu den schwierigsten, und man muss am Ende diese Entscheidung auch selbst treffen, auch wenn man andere vorher einbezogen hat“, sagte Mützenich.

Er unterstrich die gute Arbeit des derzeitigen Amtsinhabers Klaus-Peter Bartels. Er habe sich ausdrücklich bei Bartels in der Fraktionssitzung bedankt. Es gehe nicht darum, dass er irgendwas schlecht gemacht habe. „Das habe ich nie in Zweifel gezogen“, sagte Mützenich.

Den Vorwurf der FDP-Fraktion, Eva Högl mangele es an verteidigungspolitischer Erfahrung, wies der SPD-Fraktionschef zurück. „Ich will jetzt nicht überspitzen, aber diejenige aus der FDP-Fraktion, die Frau Högl das vorwirft, ist auch erst seit eineinhalb Jahren in dieser Rolle und nicht als Verteidigungsexpertin hierhin gekommen.“ Darauf komme es auch nicht an.

„Es wird kein militärischer Ratschlag von Seiten der Wehrbeauftragten erwartet, sondern es geht ganz konkret insbesondere darum, zu helfen, dass die innere Führung funktioniert“, erklärte Mützenich. Er sei sehr zuversichtlich, dass Eva Högl als ausgewiesene Expertin für die im Wehrbeauftragten-Gesetz angesprochenen Dinge ihrer Aufgabe gerecht werde.

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